Wie können Breitbandfördermilliarden am wirksamsten eingesetzt werden

Wie können Breitbandfördermilliarden am wirksamsten eingesetzt werden

20.03.2015

SPD-Bundestagsfraktion lädt Fachleute zum Meinungsaustausch

Köln, 20.03.2015. Die SPD-Fraktion will es wissen. Nun kann die Bevölkerung doch mit milliardenschweren Förderprogrammen von Bund und Ländern für den Breitbandausbau rechnen. Das wurde bei einem Fachgespräch zur Breitbandfinanzierung, zu dem die SPD-Bundestagsfraktion Fachleute sowie Kolleginnen und Kollegen aus anderen Fraktionen nach Berlin eingeladen hatte, deutlich. Vertreten waren das FTTH Council, das Breitbandbüro des Bundes, die Deutsche Telekom, der Städte- und Gemeindebund sowie der VATM für die TK-Branche.

Im Fokus der Diskussion stand die Frage, ob und wie es gelingen kann, die Breitbandziele für 2018 – Versorgung mit 50 MBit/s flächendeckend – zu erreichen, dabei aber gleichzeitig den Grundstein für die zukünftig benötigten noch deutlich schnelleren Netze zu legen.

Einvernehmen bestand in der Runde am Schluss darüber, dass VDSL – soweit sinnvoll auch mit Vectoring-Technologie – einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Breitbandziele leistet. „VDSL und Vectoring müssen aber als Brückentechnologie den Weg zum weiteren Glasfaserausbau freigeben und nicht zu dessen Verhinderung genutzt werden“, fordert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Genau dies geschehe aber, wenn nun die Telekom beantrage, zukünftig in 8.000 der bereits heute am besten versorgten Bereiche rund um die Hauptverteiler diese Technik als einziges Unternehmen einzusetzen.

Bei der Vergabe der Fördergelder müsse auch darauf geachtet werden, bessere Qualität in Ausschreibungsverfahren entsprechend besser zu bewerten. „FTTB/H muss eine faire Chance bekommen und eine angemessen höhere Förderung“, mahnt Grützner hierbei. „Wer alleine auf FTTC setzt und in fast allen Fällen die Telekom bei den Ausschreibungen zum Zuge kommen lässt, der verbaut sich die Chance auf einen wettbewerbsgetriebenen weiteren FTTB/H-Ausbau in der Zukunft. Genau dann wird FTTC zum Bremsklotz und eine weitere, noch teurere Förderrunde wird letztlich das Ergebnis sein“, fürchtet der VATM-Geschäftsführer mit Blick auf die Situation in Bayern.

„Was in diesem Jahr entschieden wird, hat Auswirkungen auf die Qualität unserer Netze in Deutschland für die nächsten 15 Jahre“, glaubt Grützner. „Wir müssen jetzt bestimmen, wo wir 2030 im internationalen Vergleich stehen wollen. Wir brauchen noch in diesem Jahr einen Plan, auf den sich die Unternehmen und Banken verlassen können, um dementsprechend investieren zu können“, ist sich Grützner sicher.