31 Mai Gigabitstrategie: Jetzt endlich ins Machen kommen
Die Gigabit-Gesellschaft möglich zu machen, darum geht es in den kommenden Monaten. Worauf es ankommt, was fehlt: Die deutsche TK-Branche sprach vor wenigen Wochen Klartext auf der ANGA COM 2022. Wichtigster Appell: Die Bundesregierung muss jetzt liefern, damit der Glasfaserausbau weiter Fahrt aufnimmt
Die Gigabitstrategie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) mit dem Ziel, bis 2025 die Hälfte der Haushalte und Unternehmen mit FTTH/B zu versorgen und die Anzahl der Glasfaseranschlüsse zu verdreifachen, muss alle staatlich möglichen Rahmenbedingungen für einen reibungslosen Ausbauprozess schaffen.
Woran hapert es noch?
- Keine konkreten Gestaltungsideen zu den für die Ausbaubeschleunigung enorm wichtigen Feldern Digitalisierung von Genehmigungsverfahren und moderne Verlegetechniken.
- Nicht im Fokus: Der Wettbewerb auf den Netzen. Zur Verbesserung der Netzauslastung müssen Hemmnisse identifiziert und beseitigt werden, die aus Endkunden- und alternativen Diensteanbieter-Sicht einer Migration entgegenstehen. Die Förderung von Open Access in allen Netzen ist genauso wichtig wie der Netzaufbau selbst. Mehr Nachfrage bedeutet eine höhere Auslastung und verbesserte Wirtschaftlichkeit und ermöglicht so auch einen Ausbau in Regionen, die aktuell nicht wirtschaftlich ausgebaut werden können.
Die Branche hat es vielfach angemahnt: Jetzt muss ein klarer Zeitplan für die notwendigen Beschleunigungsmaßnahmen erstellt und dessen Umsetzung überwacht werden.
Dazu gehören:
- Genehmigungs- und Förderverfahren bundesweit umgehend digitalisieren, vereinfachen und harmonisieren; best Practices aus den Bundesländern und bereits etablierte digitale Schnittstellen viel stärker und schneller nutzen – gerade auch von den Kommunen; Genehmigungsfiktionen ermöglichen, wonach die Genehmigung drei Monate nach Antragsstellung als erteilt gilt.
- Alternative Verlegeverfahren in geringerer Tiefe zulassen und schnelle Normierungsverfahren ermöglichen. Die Prozesse im zuständigen DIN-Gremium und auch bei der FGSV laufen zu schleppend und intransparent. Hierbei dürfen nicht nur einseitig die Interessen der Tiefbaubranche einfließen. Im Zweifel muss eine vollständige Gleichstellung alternativer mit konventionellen Verlegemethoden im TKG selbst die anhaltende Blockade lösen.
- Ein Gigabit-Grundbuch darf nicht zu mehr Bürokratie führen. Daher sollte man auf seit langem und von der Branche akzeptierte Tools, wie etwa den Breitbandatlas und den Infrastrukturatlas aufsetzen.
Lesen Sie hier die detaillierten Positionen des VATM zur Gigabitstrategie, u. a.:
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- zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung,
- zu Kooperationen zwischen Ländern, Kommunen und Unternehmen,
- zur schnellen Digitalisierungshilfe mit Satelliten und Funk,
- zu klug gestaltetem Daten- und Verbraucherschutz,
- zu digitalen Dienste.
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