04 Mai Ein Jahr Bundesdigitalminister: Wildbergers Prüfstein heißt TKG-Novelle
Berlin, 04.05.2026. Ein Jahr nach dem Start des ersten Bundesdigitalministeriums zieht der VATM eine klare Zwischenbilanz: Karsten Wildberger benennt die zentralen Probleme der Digitalisierung in Deutschland – und er geht sie an. Das ist überfällig gewesen. Entscheidend wird jetzt sein, ob nach dem ersten Regierungsjahr auch belastbare Rahmenbedingungen für Investitionen, Wettbewerb und Ausbau entstehen.
„Deutschland digitalisiert sich nicht mit Siebenmeilenstiefeln, aber der erste Bundesdigitalminister legt den Finger in die offenen Wunden“, sagt VATM-Präsidentin Valentina Daiber. Dass man sich im neugeschaffenen Ministerium vorrangig an Umsetzung, Projektsteuerung und KPIs orientiere, zeuge erfreulich von der Handschrift eines Ministers, der nicht aus dem klassischen Politikbetrieb kommt, sondern aus der Wirtschaft.
Die ersten Monate boten allerdings auch einige „Low hanging fruits“. Dazu zählt das überragende öffentliche Interesse, das schnell in Berlin beschlossen wurde, aber vor Ort leider noch nicht angekommen ist. Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung bleiben weiterhin große Brocken. Sie lassen sich nicht allein per Ministererklärung bewegen. Bund, Länder und Kommunen müssten gemeinsam liefern – insbesondere bei Genehmigungen, Verfahren und der praktischen Umsetzung vor Ort, so die Verbandspräsidentin.
Zum zentralen Prüfstein für das Ministerium werde die TKG-Novelle, die über den weiteren Glasfaserausbau und das Wettbewerbsniveau in Deutschland entscheidend sei. „Hier zählen belastbare Regelungen im Detail, vor allem auch eine starke asymmetrische Regulierung gegenüber dem marktmächtigen Unternehmen und ein funktionierender Open Access sind essenziell, um Wettbewerb auch in Zukunft zu sichern“, betont Daiber. „Wer private Investitionen mobilisieren will, muss daher für klare, faire und verlässliche Rahmenbedingungen sorgen und Wettbewerb als starken Anker im Markt festigen.“
Kritisch sieht der VATM den aktuellen Stand des geplanten Memorandums of Understanding für schnelle Netze und insbesondere die Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes. „Wenn es darum geht, Wettbewerbs- und Ausbauinteressen in Einklang zu bringen, steht der VATM dem Ministerium als konstruktiver Sparringspartner zur Seite”, sagt die VATM-Präsidentin. „Es braucht einen klaren, verbindlichen Rahmen, um den Glasfaserausbau in Deutschland voranzubringen.“
