10 Okt. Berlin stellt entscheidende Weichen für den TK-Markt
Wenn in Berlin die parlamentarische Sommerpause endet, kehrt die Stadt auf einen Schlag zur politischen Betriebstemperatur zurück. In den ersten Sitzungswochen war spürbar: Die Schlagzahl ist hoch, die Themen sind vielfältig und komplex.
Digitalpolitisch ist das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) mit starken Impulsen in den Herbst gestartet. Wichtig sind jetzt der weitere Aufbau des Ministeriums und ein Haushaltsrahmen 2026 mit einem eigenen Einzelplan.
Bundesminister Dr. Karsten Wildberger hat sich Anfang September beim großen VATM-Sommerfest deutlich zum Wettbewerb als Motor von Innovation und Ausbaugeschwindigkeit bekannt. Mit seiner Modernisierungsagenda, die das Bundeskabinett am 1. Oktober beschlossen hat, folgt er zudem dem Anspruch, den Staat spürbar einfacher, digitaler und schneller zu machen – von einheitlichen Verfahren über digitale Genehmigungen bis hin zu eindeutigen „Einer-für-Alle“-Lösungen. Richtig ist: Ohne einen verlässlichen Verwaltungsunterbau bleiben viele Digitalprojekte im Sand stecken. Bund und Länder müssen die Agenda nun zügig, konkret und messbar umsetzen – mit klaren Zuständigkeiten, definierten Meilensteinen und einem realistischen Blick auf die verfügbaren Ressourcen.
Bewegung ist endlich auch in eine der zentralen Fragen der TK-Zukunft gekommen: Wie gelingt der Übergang von Kupfer zu Glasfaser zügig, investitionssicher und verbraucherfreundlich? Das BMDS hat mit den vorgelegten Eckpunkten zur Kupfer-Glas-Migration (KGM) wichtige Impulse gesetzt – und damit die Grundlage für eine sachliche, strukturierte Debatte geschaffen. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) steht hier vor einer anspruchsvollen Aufgabe.
Mit der Modernisierungsagenda, der angestoßenen Netzmigrationsdebatte und dem für den 28. Oktober angekündigten Stakeholder-Dialog zur digitalen Infrastruktur sind die Weichen für die Zukunft des Telekommunikationsmarktes gestellt.
Jetzt zählen Tempo und Verlässlichkeit: Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen spürbar beschleunigt werden, Fördermittel sollten dort wirken, wo der Markt allein nicht ausreichend investiert, und die Branche braucht stabile, wettbewerbsfreundliche Regulierungsbedingungen, um den Netzausbau langfristig sicherzustellen.
Diese Themen werden auch bei der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eine zentrale Rolle spielen – ein Prozess, der in den kommenden Wochen an Fahrt aufnehmen wird.
