16 Juli Starke Präsenz in Brüssel: Jetzt müssen Wettbewerb und Investitionen gemeinsam gedacht werden
Wie kann Europa seine digitale Infrastruktur stärken, ohne den Wettbewerb aus dem Blick zu verlieren? Diese Fragen standen in den vergangenen Wochen im Mittelpunkt von drei zentralen Veranstaltungen des VATM in Brüssel.
Beim Digital-Leaders-Roundtable, den der VATM gemeinsam mit dem Land Hessen in Brüssel ausgerichtet hat, macht der Verband gegenüber Politik und EU-Kommission deutlich: Leistungsfähige Netze brauchen mehr Investitionssicherheit, praxistaugliche Sicherheitsvorgaben und einen regulatorischen Rahmen, der Wettbewerb dauerhaft gewährleistet.
Unter dem Titel „For Tomorrow: The Path to a Future-Proof and Competitive Digital Infrastructure“ diskutierten Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation, Matthias Ecke MdEP, Michael Martin, CEO von 1&1 Mobilfunk, sowie Peter Stuckmann von der Europäischen Kommission über die zentralen Weichenstellungen für Europas digitale Infrastruktur.
Der VATM stellte dabei heraus, dass ein wettbewerbsfähiger Telekommunikationsmarkt die Grundlage für Investitionen, Innovation und resiliente Netze bildet. Eine stärkere europäische Harmonisierung darf deshalb nicht zu einem Abbau wirksamer Regulierung führen oder bestehende Marktmacht verfestigen. Gerade mit Blick auf den Digital Networks Act muss sichergestellt werden, dass diskriminierungsfreier Netzzugang und faire Wettbewerbsbedingungen erhalten bleiben.
Auch satellitengestützte Kommunikationslösungen und ihre Bedeutung für Versorgungssicherheit und strategische Resilienz Europas wurden diskutiert. Entscheidend ist aus Sicht des VATM ein technologisch offener Rahmen, der unterschiedliche Infrastrukturen sinnvoll zusammendenkt und neue Abhängigkeiten vermeidet.
Direkter Austausch mit Kommission und Regulierung
Vertieft wurden diese Themen bereits am Vortag im VATM-Arbeitskreis EU. Im direkten Austausch mit Lucrezia Busa von DG CONNECT und Dr. Annegret Groebel von Bundesnetzagentur und BEREC standen die konkrete Ausgestaltung des Digital Networks Act sowie das Verhältnis zwischen europäischer Harmonisierung und nationaler Regulierung im Mittelpunkt.
Bei der Reform des Cybersecurity Act setzte sich der VATM gegenüber Svetlana Schuster von DG CONNECT für klare, verhältnismäßige und praktisch umsetzbare Sicherheitsvorgaben ein. Resiliente Netze und sichere Lieferketten sind unverzichtbar. Zusätzliche Doppelregulierung und neue Investitionshemmnisse müssen jedoch vermieden werden.
Mit Marc Zedler von der Generaldirektion Wettbewerb diskutierten die Mitglieder zudem die geplanten europäischen Merger-Guidelines. Der VATM machte deutlich, dass Konsolidierung nicht pauschal mit höheren Investitionen gleichgesetzt werden darf. Auch künftig müssen Marktvielfalt, Innovationsdruck und echte Auswahlmöglichkeiten für Geschäftskunden und Verbraucher zentrale Maßstäbe bleiben.
DNA-Deep-Dive
Eintauchen in die Details des DNA, genau dafür hat der VATM die Veranstaltugnsreihe DNA-Deep-Dive ins Leben gerufen. Mitte Juli war der Austausch mit Dr. Annegret Groebel zu Governance-Fragen des künftigen Regulierungsrahmens, der Rolle des BEREC und den künftigen Einflussmöglichkeiten der nationalen Regulierung auf die europäischen Entscheidungen für den TK-Markt für zahlreiche Gäste aus Branche und Kommission ein wichtiger Termin kurz vor der Sommerpause in Brüssel.
Fazit
Diese vielschichtigen Gespräche und Veranstaltungen in Brüssel sind in diesen Monaten essenziell, um die die Positionen der VATM-Mitgliedsunternehmen unmittelbar bei den entscheidenden europäischen Akteuren zu platzieren. Die weiteren politischen Beratungen entscheiden darüber, ob Wettbewerb, Investitionen und Resilienz nicht gegeneinander ausgespielt, sondern gemeinsam gestärkt werden.
Bild: Hessische Landesvertretung / Elza Löw
