09 Mai VATM-Kommunalbeirat bringt Branche und Kommunen zusammen
Der VATM hat einen eigenen Kommunalbeirat gegründet. Die Grundidee ist einfach: Der flächendeckende Infrastrukturausbau findet nicht im Bundestag, sondern vor Ort in den Kommunen statt. Ebenso beginnt die Digitalisierung Deutschlands mit der Digitalisierung der Kommunalen Verwaltungen. Mit dem VATM-Kommunalbeirat werden die Kommunen (Gemeinden, Städte und Landkreise), vertreten durch ihre Spitzenverbände, in die Diskussion über einen schnelleren digitalen Fortschritt einbezogen.
Im Beirat treffen sie auf die Wirtschaftsunternehmen, die etwa den Glasfaserausbau vorantreiben, können ihre Perspektiven und Anliegen einbringen, und lernen ihrerseits die Perspektive der VATM-Unternehmen besser kennen. Auch für den Verband liefert der Austausch wertvolle Erkenntnisse, um die Interessen der Kommunen etwa mit Blick auf politische Forderungspapiere besser berücksichtigen zu können.
Der VATM-Kommunalbeirat traf sich am Mittwoch, 9. April, zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin. Als Gründungsmitglieder vor Ort waren Dr. André Berghegger (Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes), Simon Japs (Abteilungsleiter beim Deutschen Städtetag in Vertretung für den am Kommunalbeirat teilnehmenden Geschäftsführer Dr. Helmut Dedy), Dr. Klaus Ritgen (Abteilungsleiter beim Deutschen Landkreistag) und Henning Witzel (Geschäftsführer des Netzwerks junge Bürgermeister*innen). Dr. Ritgen war zugleich auch unser Gastgeber, da wir dankenswerterweise in den Räumen des Deutschen Landkreistages tagen durften.
Die Unternehmensseite wurde vertreten von Christof Sommerberg (Deutsche Glasfaser) und Soeren Wendler (Deutsche GigaNetz). Schnell entwickelte sich ein lebhafter Austausch, als die Themen für die künftige Agenda des Beirats besprochen werden sollten. Besonders die Themen „Förderung“ und „Verfahrensbeschleunigung“ bewegten die Beteiligten. Es wurde deutlich, dass die Rufe der Wirtschaft nach beschleunigten Genehmigungsverfahren bei den Kommunen nicht so verfangen wie erhofft. Im Gegenteil, zu viel Druck auf etwas, das von Gesetzen vorgegeben wird, die die Kommunen nicht beeinflussen können, erzeuge „Frust und Trotzreaktionen“.
Eine wertvolle Erkenntnis für die Unternehmen, die verstanden, dass es besser darum gehen müsse, Verfahren zu vereinfachen, statt ihre Durchführung einfach nur zu beschleunigen und die Wege abzukürzen. Auf der anderen Seite erfuhren die Kommunalen Spitzenvertreter, dass und wie der geförderte Glasfaserausbau den eigenwirtschaftlichen Ausbau torpedieren kann. Was aus Sicht eines Bürgermeisters gerne beantragt wird, sei aus wirtschaftlicher Sicht nur in Ausnahmefällen zielführend. Die Kommunen konnten im Dialog vor Ort erfahren, dass die öffentlichen Mittel für den Glasfaserausbau erstens begrenzt, zweitens mit der Mobilfunkförderung verzahnt und drittens zuerst für Lückenschlussprogramme und sehr abgelegene „Weiße Flecken“ verwendet werden sollten.
Im Ergebnis ist der Kommunalbeirat also schon jetzt genau das, was er sein sollte: Eine Plattform, wo Kommunen und Unternehmen in kleiner Runde zusammenkommen und gemeinsam Lösungen für das gemeinsame Ziel diskutieren können: Denn wir alle wollen schließlich eine gute Gigabit-Infrastruktur und reibungslos funktionierende Digitale Prozesse im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Eine Folgesitzung ist für den Herbst vorgesehen, Sven Butler als Geschäftsführer des Gigabitbüros des Bundes wird die Runde zudem verstärken.
