15 Jan. Stellungnahmen DE 2026
17.02.2026 – Stellungnahme des VATM zum RefE Förderung der Reparatur von Waren
10.02.2026 – Stellungnahme des VATM zum Streitbeilegungsverfahren der 1&1 Versatel GmbH gegen die TDG (Az.: BK11-25/013)
30.01.2026 – Stellungnahme des VATM zum Referentenentwurf des BMJV zur
Einführung einer Speicherpflicht für IP-Adressen und zur Anpassung weiterer
digitaler Ermittlungsbefugnisse
Einführung einer Speicherpflicht für IP-Adressen und zur Anpassung weiterer
digitaler Ermittlungsbefugnisse
29.01.2026 – Verbändestellungnahme von ANGA, bitkom, BREKO, BUGLAS, eco und VATM zu den Netzsperren durch Allgemeinverfügungen
23.01.2026 – Stellungnahme des VATM zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes – insb. zu § 40 BPolG-neu
23.01.2026 – Stellungnahme des VATM zum Eckpunkte- und Diskussionspapier für eine zukünftige Regulierung des Marktes für dedizierte Kapazitäten (Markt Nr. 2) (Az.: BK2-25/004)
22.01.2026 – Stellungnahme des VATM zum Entwurf eines Gesetzes über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der EU (E-Evidence)
16.01.2026 – Stellungnahme des VATM zum Entwurf des Sicherheitskatalogs gemäß § 167 TKG
05.01.2026 – Gemeinsame Stellungnahme von EWE TEL, Telekom und VATM zu den Kriterien zur Längsführung von Telekommunikationsleitungen
