30 Apr VATM-TeleTreff im BASECAMP – Schon zu spät? – Welche Hebel hat die Bundesregierung noch zur Erreichung der Gigabitziele?
VATM-TeleTreff im BASECAMP: Schon zu spät? Welche Hebel hat die Bundesregierung noch zur Erreichung der Gigabitziele?
Beim VATM-TeleTreff im BASECAMP wurde leidenschaftlich diskutiert: „Schon zu spät?“ Oder welche Stellschrauben hat die Bundesregierung noch, um die Gigabitziele zu erreichen? Angesichts der anhaltenden Verzögerungen beim TK-NABEG eine Debatte, die aktueller denn je ist.
Philippe Gröschel, Director Government Relations bei Telefónica Deutschland, eröffnete den Abend, der mit hochkarätigen Gästen wie Susanne Ding, Leiterin der Unterabteilung Digitale Infrastruktur, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Dr. Klaus Ritgen, Deutscher Landkreistag, Tabea Rößner MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales, Bündnis 90/Die Grünen und Sören Wendler, Geschäftsführer bei der Deutschen GigaNetz, eine spannende Diskussion bot, die von Gerrit Wernke, Leiter des Hauptstadtbüros des VATM, moderiert wurde.
Dabei wurde deutlich, dass sich das Kabinett dringend auf die im TK-NABEG vorgesehene Beschleunigung des Netzausbaus fokussieren muss, anstatt den Gesetzentwurf mit sachfremden Anliegen zu überfrachten. Susanne Ding betonte in diesem Zusammenhang, dass das BMDV das überragende öffentliche Interesse gerne im Kabinettsentschluss sehen möchte, unterstützt von Soeren Wendler mit der Befürchtung, dass die Kategorisierung anderen Bereichen vorbehalten bleiben könnte, während Tabea Rößner darauf hinwies, dass auch andere Aspekte wie z.B. Grundstücksfragen eine Beschleunigung ermöglichen könnten. Als möglicher Kompromiss wurde eine befristete Regelung bis zur flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser und Mobilfunk diskutiert. Dr. Ritgen wies auf den Nachholbedarf bei Genehmigungsverfahren hin und forderte eine Beschleunigung.
Darüber hinaus wurde die Notwendigkeit betont, mehr Planungssicherheit für Marktteilnehmer zu schaffen, da insbesondere das Verhalten des marktmächtigen Unternehmens zu einer extremen Verunsicherung der Investoren führe. In diesem Zusammenhang zeigte sich Dr. Ritgen enttäuscht, dass sich die Bundesnetzagentur bereits seit einem Jahr mit der Überbau-Problematik befasse, sich aber offenbar immer noch nicht in der Lage sehe, eine wettbewerbliche Bewertung vorzunehmen.
Abschließend wies Ding darauf hin, dass das BMDV eine umfangreiche Anhörung zum Weißbuch der Europäischen Kommission zur digitalen Infrastruktur durchgeführt habe, aus der wertvolle Erkenntnisse gewonnen werden konnten. Rößner betonte, dass es wichtig sei, europäische Regelungen zu verhindern, die Deutschland keinen Spielraum ließen, auf nationale Besonderheiten im TK-Markt zu reagieren.
Für die freundliche Unterstützung bedanken wir uns bei Deutsche GigaNetz GmbH und unserem Gastgeber Telefónica.
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