20 Dez TK-Politik: Deutschland braucht ein Reboot
Was brauchen wir, damit der Umbruch von einer Industrie- in eine Wissens- und Datengesellschaft gelingt? Wird Deutschland zu einer Datenkolonie der USA und China?
Mit Dr. Hannes Ametsreiter (CEO Vodafone), Thorsten Dirks (CEO Deutsche Glasfaser) und VATM-Präsident David Zimmer diskutierten führende Köpfe der Branche kurz nach der Bundestagswahl über die Guidelines einer besseren TK-Politik.
Mit der Neujustierung der Bundesregierung muss sich auch die TK-Politik neu ausrichten. Deutschland braucht einen Reboot, damit Digitalisierung und der Gigabit-Festnetz- und 5G-Mobilfunk-Ausbau gelingen, das war der eindringliche Appell der Branche bei der Panelveranstaltung „VATM virtuell – SPEZIAL zur Bundestagswahl“.
Unbestritten: Der wichtigste Treiber des Gigabit-Ausbaus ist und bleibt der Wettbewerb. Davon zeigten sich Dr. Ametsreiter, Dirks und Zimmer überzeugt und verwiesen auf die deutlich veränderte Investitionssituation in Deutschland. Anders als noch vor zwei Jahren erlebt der Glasfaserausbau gerade auf dem Land eine große Dynamik dank Investoren, die in den nächsten Jahren mehr als 30 Milliarden Euro in den Ausbau stecken werden. Investitionsmittel stehen also mehr als genügend zur Verfügung.
Die bisherige Förderung passte zwar mit einer auf drei Jahre begrenzten Sichtweise gut zum Ausbau der weißen Flecken. Mit einer derart eingeschränkten Perspektive wird aber die Schließung der grauen Flecken bis zum Jahr 2030 nicht gelingen. Der eigenwirtschaftliche Ausbau ist zwei bis drei Jahre schneller und dabei preiswerter als mit zeitraubenden Markterkundungs-, Ausschreibungs- und Genehmigungsverfahren. Ohne eine vorgeschaltete Planung ist mit tausenden unnötiger Markterkundungsverfahren zu rechnen, tausende Gebiete würden künstlich zu Fördergebieten, in denen der Ausbau problemlos in wenigen Jahren eigenwirtschaftlich erfolgen könnte.
Weniger Förderung ist mehr, ist die klare Haltung der Branche. Aufgabe von ausbauenden Unternehmen gemeinsam mit der Politik muss es daher sein, neue Regeln festzulegen, die Förderung genau dort hinzubringen, wo sie wirklich in den nächsten Jahren unverzichtbar ist. Förderung klug priorisieren und möglichst dort zuerst bauen, wo der Bedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern am größten ist, muss dabei das Ziel sein.
Weitere Kernpunkte einer neuen TK-Politik sind:
– Bundesweit harmonisierte und digitalisierte Antrags- und Genehmigungsverfahren für den Mobilfunk und für das Festnetz;
– Enge Zusammenarbeit mit den Kommunen bei den Verfahren und der zügige Aufbau von digitalen Verwaltungsabläufen;
– Normierung für Verlegeverfahren in geringerer Tiefe für einen schnelleren und ressourcenschonenderen Netzausbau.
Die spannende Diskussion können Sie auch nachträglich verfolgen. Unsere Aufzeichnung von „VATM virtuell SPEZIAL“ finden Sie hier.