EU-Kommission und BEREC zu Gast bei Infothek von BUGLAS und VATM zum TK-Review 2016

Aufgrund der enormen Wichtigkeit des TK Review-Prozesses und des auch in Brüssel spürbaren Gegenwindes für das Wettbewerbsmodell öffnete die Anwaltskanzlei CMS Hasche Sigle ihre Räumlichkeiten, um mit Vertretern der EU-Kommission, von BEREC, den Unternehmen und Experten von CMS Hasche Sigle über die aktuellen Herausforderungen und Chancen der neuen Rahmenrichtlinien sowie der TAL-Regulierungsverfügung zu sprechen.

Eröffnet wurde die Infothek durch Dr. Jens Neitzel (Partner CMS), Wolfgang Heer (Geschäftsführer BUGLAS) und Jürgen Grützner (Geschäftsführer VATM). Sie verwiesen auf die Dringlichkeit dieser Infothek-Veranstaltung. Dr. Pius Alexander Benczek (Rechtsanwalt) und Carolin Proft (Leiterin des VATM-Büros Brüssel) gaben ein kurze Einführung in den Review-Prozess. Besonderes Augenmerk legten sie dabei auf die Zugangsregulierung.

Der Nachmittag war bestimmt von spannenden Diskussionen zwischen Mitgliedsunternehmen und externen Gesprächspartnern. Reinald Krüger (Head of Unit der Generaldirektionen CNECT), Marieke Scholz (Deputy Head of Unit der Generaldirektion Wettbewerb) und Annegret Groebel (BEREC) gaben Einblicke in die anlaufenden Verhandlungen zum TK-Review. Sie informierten sich zudem bei den Mitgliedern der Verbände über die Dringlichkeit der Anliegen durch konkrete Beispiele aus der Unternehmenspraxis. Die Unternehmensvertreter nutzten auch die Gelegenheit über den bereits notifizierten Entwurf der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur TAL-Regulierungsverfügung (Vectoring 2) zu sprechen. Rainald Krüger ist Leiter der Art. 7 Taskforce und damit verantwortlich für die Stellungnahme der EU-Kommission zum BNetzA-Entwurf inklusive der möglichen Einleitung eines Phase-2-Verfahrens. Die Analyse der Generaldirektion Wettbewerb wird ebenfalls Einfluss auf die Konsultation haben. Sie zeigte ebenfalls großen Interesse an dem Input der Infothek-Teilnehmer.

Jürgen Grützner und Wolfgang Heer bedankten sich in ihrem Fazit des Tages für den konstruktiven Austausch aller Beteiligten. Die Erkenntnisse aus der Veranstaltung wird der VATM in die Verhandlungen zum TK Review und zum Notifizierungsverfahren (Vectoring 2) einbringen.