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08.12.2016

Arbeitskreis diskutiert intensiv Vorschläge zum EU-Rechtsrahmen

Ausführlich diskutierten über 30 Teilnehmer des VATM-Arbeitskreises Recht und Regulierung sowohl über den anstehenden EU-Review als auch über die zahlreichen Regulierungsverfahren, die zum Jahresende bei  der Bundesnetzagentur zum Ende des Jahres anhängigen. Die Regulierungsexperten tagten auf Einladung des renommierten WIK Institut in Bad Honnef.

Zum Auftakt der Veranstaltung referierte Dr. Ulrich Stumpf vom WIK in einem sehr informativen Vortrag über den Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (EKEK) und vermittelte dem Publikum dabei wertvolle Einblicke und Diskussionsanreize. Bis zur Mittagspause diskutierten die Teilnehmer sehr rege die verschiedenen Vorschläge der EU-Kommission und ihre potentiell sehr weitreichenden Auswirkungen auf die gesamte Telekommunikationsbranche.

Nach der Pause stellte Dr. Christian Wernick die Studie des WIK zu den „Marktpotentialen für hochbitratige Breitbandanschlüsse in Deutschland im Jahr 2025“ vor und zeigte anschaulich auf, dass der zukünftige Bedarf in Gbit/s und nicht in Mbit/s gemessen werden müsse. Im Anschluss daran erläuterte Dr. Frederic Ufer, Leiter Recht und Regulierung des VATM, den aktuellen Sachstand zur nationalen Umsetzung der EU-Zahlungsdiensterichtlinie 2. Diese werde ganz erhebliche Auswirkungen auf die Geschäftsmodelle der Diensteanbieter haben. Der Verband nutzt hier seine guten Kontakte, um vertiefte Gespräche mit den Behörden sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene zu führen.

Weiterer Tagesordnungspunkt war neben dem Bericht aus Berlin auch die TK-Transparenz-Verordnung. Sie hatte erst kurz zuvor den Bundestag passiert und wurde unter den Teilnehmern kontrovers diskutiert. Anschließend tauschten sich die Unternehmen über die zahlreichen aktuellen Regulierungsverfahren aus. Besondere Aufmerksamkeit kam dabei den von der Bundesnetzagentur vorgesehenen zukünftigen Festnetzentgelten der TK-Anbieter zu. Die Regulierungsbehörde hat hier ihre bisherige, fast zwei Jahrzehnte andauernde Regulierungspraxis zu Gunsten einer neuen Kostenberechnungsmethode aufgegeben.

Für einen angenehmen Ausklang und angeregte Gespräche sorgte die traditionelle Einladung des VATM zum anschließenden Dinner in einer gehobenen Weinstube.

Die Vortragsfolien der Referenten und die Materialien zur Sitzung am 8. Dezember 2016 stehen den VATM-Mitgliedern im geschlossenen Bereich der VATM-Homepage unter Arbeitskreise zur Verfügung.

Kontakt

Corinna Keim 
Leiterin Kommunikation und Presse
Tel.: +49 221 376 77-23
E-Mail: ck(at)vatm.de