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07.12.2004

Deutschland liegt beim schnellen Internetzugang weit zurück

Neue EU-Zahlen belegen: Wettbewerbssituation nur in Polen und Zypern schlechter

Deutschland ist Schlusslicht im Breitbandwettbewerb bei den 15 bisherigen EU Mitgliedstaaten (EU 15), und selbst unter Einbeziehung der neuen Beitrittsländer (EU 25) belegen wir nur den drittletzten Platz vor Polen und Zypern. Sogar bei der Breitbandversorgung (Penetrationsrate) liegen wir hinter Estland auf den letzten Plätzen im Vergleich zu allen wichtigen EU-Ländern. Diese Ergebnisse weist der 10. Implementierungsbericht der EU zu den Telekommunikationsmärkten aus.

„Nicht nur die PISA-Studie attestiert Deutschland schlechte Noten im internationalen Vergleich. Auch die aktuellen EU-Zahlen zu den Telekommunikationsmärkten belegen, dass Deutschland seine Hausaufgaben gerade beim schnellen Internetzugang nicht gemacht hat. Wir haben die Chance vertan, alle Bundesbürger mit breitbandigen Anschlüssen auf der Basis eines gesunden Technologie- und Infrastrukturwettbewerbs zu versorgen“ erklärt Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM.

Von Anfang an hatte der VATM davor gewarnt, nur auf eine Technologie zu setzen und hier dem marktbeherrschenden Unternehmen durch Dumpingpreise einen nicht aufholbaren Wettbewerbsvorsprung zu erlauben. Die einseitige Unterstützung des Ex-Monopolisten hat Deutschland nicht in eine Spitzenposition gebracht und das politische Ziel, Deutschland zum Innovationsstandort in Sachen Breitband zu machen, verfehlt.

Eine zukunfts- und wettbewerbsorientierte Politik muss die Förderung alternativer Technologien im Blick haben und darf gerade bei breitbandigen Kundenanschlüssen nicht ausschließlich auf den Wiederverkauf (Resale) von DSL-Produkten des marktbeherrschenden Unternehmens setzen. Nur so kann Innovationswettbewerb entstehen, den wir für den Standort Deutschland dringend benötigen.

Wie die EU ausdrücklich feststellt, muss die bestehende Preis-Kosten-Schere im Zugangsbereich abgebaut werden, um die Vormachtstellung eines einzigen Unternehmens im Telekommunikationsmarkt nicht noch zu verstärken. "Eine deutliche Reduzierung der Preise für die Teilnehmeranschlussleitung ist daher genauso wichtig wie eine schnelle Entscheidung des Regulierers zu Bitstream Access - der letzten Meile zum Highspeed Internet -, dessen Fehlen seitens der EU ebenso kritisiert wird," führt Jürgen Grützner aus. „Mit Bistream Access wären breitbandige Anwendungen flächendeckend möglich – etwa leistungsfähige Telearbeitsplätze oder Echtzeitanwendungen wie Videokonferenzen.“

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