Pressemitteilungen

15.06.2005

Gericht untersagt T-Online versteckte Vertragsverlängerungen

VATM begrüßt Gerichtsentscheidung für mehr Transparenz

Mit einer Einstweiligen Verfügung hat die Zivilkammer 15 des Landesgerichts Hamburg den Versuch von T-Online gestoppt, Kunden mit Zeit- und Volumentarifen für den T-Online-DSL-Internetanschluss eine verlängerte Kündigungsfrist von einem Jahr aufzudrücken, ohne diese ausreichend deutlich über die Veränderungen und ihr Widerspruchsrecht zu informieren (s. hierzu VATM-PM 15/2005 vom 20.05.2005).

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations-und Mehrwertdiensten (VATM) zeigt sich befriedigt über die Entscheidung des Gerichtes, die in vollem Umfang die Auffassung des Branchenverbandes bestätigt habe, dass eine derartige versteckte Vertragsverlängerung unzulässig und darum zurückzunehmen sei. Unterstützt wurde der Verband nachhaltig von Seiten der Verbraucher, insbesondere von der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs.

„Mit dieser unlauteren Aktion hat der Online-Marktführer die Glaubwürdigkeit der gesamten Mehrwertdienste-Branche erheblich beschädigt“, kommentiert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner den Vorgang. „In einer Zeit, da die Marktteilnehmer sich engagiert und gemeinsam mit der Politik für mehr Transparenz und Kundenschutz im Markt stark machen, ist eine derart kundenunfreundliche und intransparente Vorgehensweise kontraproduktiv und damit inakzeptabel.“ Zudem sei auch der Umstand zu berücksichtigen, dass T-Online als marktbeherrschendes Unternehmen angesehen werden müsse, und derart lange Kundenbindungen nicht nur für die Kunden selbst nachteilig sein können, sondern erheblich den Wettbewerb insgesamt beeinträchtigen und damit der Entwicklung des gesamten Marktes schaden.

Hinweis
Auf Grund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind wir nach der Rechtsprechung zu dem Hinweis verpflichtet, dass es sich bei der vorstehend wiedergegebenen Einstweiligen Verfügung nur um eine noch nicht bestandskräftige vorläufige Regelung handelt, die die Antragsgegnerin mit Rechtsmitteln angreifen kann.

Kontakt

Corinna Keim
Leiterin Kommunikation und Presse
Tel.: +49 221 376 77-23
E-Mail: ck(at)vatm.de