Pressemitteilungen

26.11.2007

Fünf Millionen Bürger und 2.200 Gemeinden ohne Breitbandanschluss

VATM, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag legen gemeinsamen Masterplan zur zeitnahen Schließung der weißen Flecken vor

Rund fünf Millionen Bürger in Deutschland haben derzeit keine Möglichkeit, über einen schnellen Internetanschluss am modernen Leben teilzuhaben, über 2.200 Gemeinden leiden aufgrund dessen an Abwanderung ihrer Gewerbetreibenden und Wertverlust von Immobilien und Grundstücken. Da alle bisherigen Bemühungen von Politik und Wirtschaft die Situation nicht nachhaltig  verbessern konnten, haben VATM, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) und Deutscher Landkreistag (DLT) gemeinsam einen Masterplan entwickelt, um die weißen Flecken auf der deutschen Breitbandkarte zeitnah zu schließen.

„Wenn alle Bürger Deutschlands in den nächsten zwei bis drei Jahren einen schnellen Internetanschluss haben sollen, müssen nun die Kräfte der Beteiligten endlich gebündelt werden“, erläutert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner die Motivation für die Erstellung Masterplans. „Die bisherigen Maßnahmen wie Breitbandatlas und verschiedene Technologie-Roadshows haben die Breitbandversorgung in Deutschland zwar in den Fokus des öffentlichen Interesses gebracht, den Versorgungsgrad selbst jedoch nicht signifikant erhöhen können.“

Der Masterplan zielt daher darauf ab, den politischen Entscheidern auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie den Telekommunikationsanbietern vollständige Informationen zu jeder un- beziehungsweise unterversorgten Gemeinde hinsichtlich ortsbezogener Wirtschaftsdaten, topographischer Merkmale oder Anschlussentfernung zum nächsten Breitband-POP zur Verfügung zu stellen. Auf dieser Basis können innerhalb kurzer Zeit individuell die jeweils grundsätzlich geeigneten Erschließungstechnologien, der Wirtschaftlichkeitsgrad der Erschließung sowie eventuell notwendige Fördermöglichkeiten identifiziert werden.

„Die bisherigen Aktivitäten zeigen, dass es keinen Sinn macht, dem Bürgermeister einer unversorgten Gemeinde lediglich die verschiedenen Anschlusstechnologien aufzuzeigen“, so Grützner. „Was er braucht, sind ein auf die spezifischen topographischen und ökonomischen Gegebenheiten seiner Stadt oder Gemeinde ausgerichteter Lösungsvorschlag sowie sachkundige Unterstützung bei der Realisierung. Genau dort wollen wir mit dem Masterplan hin.“

Für die Umsetzung sieht der Masterplan die Einrichtung einer unabhängig besetzten Task Force vor. Diese soll in einem ersten Schritt die zentrale Erhebung der benötigten Datenlage koordinieren, so beispielsweise die Ermittlung nicht breitbandig versorgter Gemeinden und Ortsteile, wobei erst ab einer Mindestgeschwindigkeit von einem MBit pro Sekunde von breitbandiger Versorgung gesprochen werden sollte. Weiterhin müssen die Verfügbarkeit verschiedener Anschlussarten geprüft ortsbezogene Wirtschafts- und Geodaten zusammengestellt werden. In einem zweiten Schritt soll die Task Force Empfehlungen für die jeweils geeigneten Anschlusstechnologien erarbeiten.

„Dabei muss berücksichtigt werden, dass gegebenenfalls ein Mix verschiedener Anschlusstechnologien nötig ist, um den Anschluss der Gemeinde an sich einerseits und die Versorgung innerhalb der Gemeinde andererseits sicherzustellen“, erklärt Grützner. „Auf der Basis der ersten beiden Schritte können dann die jeweils geeigneten Anbieterunternehmen ausgewählt werden.“ Im vierten Schritt sieht der Masterplan bei der Implementierung Unterstützung durch Gemeinden und Landkreise selbst vor, etwa bei gegebenenfalls notwendigen Baugenehmigungen.

„Wenn es gelingt, alle Kräfte auf diese Weise zu bündeln und mit bereits bestehenden Bestrebungen auf Bundes- und Landesebene zu koordinieren, sollten innerhalb der nächsten 12 bis 18 Monate 90 Prozent der derzeit nicht versorgten Gemeinden einen Zugang zum schnellen Internet bekommen können“, ist sich der VATM-Geschäftsführer sicher. „In diesem Zusammenhang sollte man auch darüber nachdenken, ob man nicht einen Teil der durch den Übergang zum digitalen Fernsehen freiwerdenden Frequenzen für die Breitbandversorgung umwidmet.“

Download: Masterplan

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