Nach einer Begrüßung durch Herrn Dr. Frederic Ufer (Justiziar des VATM) und Herrn Thomas Gläßer (Mitglied der Geschäftsleitung der acoreus AG) eröffneten Vertreter der BaFin die Vortragsreihe. Die beiden Mitarbeiter der Behörde gingen auf die gesetzlichen Veränderungen und die Auswirkungen auf die Branche aus Sicht der BaFin ein. In der anschließenden Diskussion wurden zahlreiche der komplexen Hintergründe gemeinsam mit den Teilnehmern des Workshops erörtert.

Rechtsanwalt Christian Walz (Aderhold Rechtsanwaltsgeselltschaft GmbH) schilderte in seinem Vortrag, welche Bereiche der Branche durch KWG und ZAG betroffen sein und welche weitreichenden Konsequenzen die einschlägigen Regelungen mit sich bringen können. Zudem thematisierte Walz die anstehende Umsetzung der E-Payment-Richtlinie, die neben weiteren Anforderungen an die Unternehmen auch Potential für neue Geschäftsmodelle verspricht. Claudia Kalenberg (IN-telegence GmbH & Co. KG) stellte in ihrer Präsentation das bisherige Vorgehen und die Erkenntnisse aus der Arbeit des Verbandes hinsichtlich der Finanzaufsicht durch die BaFin dar. Im Mittelpunkt stand dabei die Forderung nach einer dringend notwendigen Branchenlösung, die für Rechtssicherheit bei den Unternehmen sorgen soll.

Nach der Mittagspause wurde den Anwesenden die Anforderungen nach dem ZAG aus der Sicht eines Wirtschaftsprüfers aufgezeigt. Herr Andreas Wagner (PricewaterhouseCoopers AG) erklärte, dass besondere Anforderungen an Sicherheiten, Buchführung und die Verantwortlichen der Unternehmen durch das ZAG entstehen. Herr Dr. Armin Modi (acoreus AG) unterbreitete den Anwesenden in seinem abschließenden Vortrag praktische Lösungsmodelle zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Vorgaben im Forderungsmanagement.

Darüber hinaus standen insbesondere wirtschaftliche Aspekte des Open-Access-Modells des VATM im Mittelpunkt der Veranstaltung. So wurde u.a. ein Modellansatz erarbeitet, der den Marktteilnehmern im Vergleich zur heutigen Situation bessere und verlässlichere Kalkulationsgrundlagen für Vorprodukte für FTTx-Netze geben soll. Um die anstehende Aufgabe erfüllen zu können, wurden die Vertreter der Mitgliedsunternehmen gebeten, reale Daten zu liefern, die neben weiteren Quellen die Basis des Modellansatzes darstellen sollen.

VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner informierte außerdem über die erfolgreiche Kommunikation des verbandsseitig erarbeiteten Open-Access-Modells sowohl auf Bundes- wie auch auf EU-Ebene. Generell wurden die Überlegungen des Verbandes mit großem Interesse aufgenommen und stießen auf positives Feedback. Die Geschäftsstelle berichtete in diesem Zusammenhang auch über das vielfältige Engagement des Verbandes im Rahmen der Vorbereitungen des IT-Gipfelprozesses im Herbst dieses Jahres.

Weitere Schwerpunkte der Tagung waren zentrale Fragen der Zusammenschaltung. Äußerst informativ war außerdem die Vorstellung der sog. virtuellen Entbündelung, wie sie im  österreichischen Modell VULLA (virtual unbundled local loop access) vorgesehen ist. Dabei wird davon ausgegangen, dass immer dann, wenn bestimmte Qualitätsanforderungen erfüllt werden, nicht entbündelt werden muss. Dieses österreichische Modell und seine auch für den deutschen TK-Markt interessanten Ansätze werden auf der nächsten Sitzung der AG Open Access  intensiv diskutiert werden.

Den Schwerpunkt der Veranstaltung bildete die Diskussion über neue Entwicklung und wichtige Verbandspositionierungen, insbesondere zu Themen wie Regionalisierung der Regulierung oder Open Access bei Glasfasernetzen. Auch für das politisch relevante Thema „Kostenlose Warteschleifen“ wurden Lösungsansätze für die Branche erarbeitet und das weitere Vorgehen abgestimmt.

Zudem stellten die Ansprechpartner der Arbeitsgruppen „Mobilfunk“, „Netzneutralität“ sowie „Qualität“ die wichtigsten Ergebnisse aus ihren Arbeitsbereichen vor. Ebenso wichtig und informativ für die Mitglieder des Arbeitskreises waren die Berichte zu aktuellen Regulierungs- und Gesetzgebungsverfahren, die den Teilnehmern einen „Blick über den Tellerrand“ des eigenen Aufgabenfelds bescherten und für einen Gesamtüberblick über die Themen der Branche sorgten.

VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner berichtete von der Bundes- und Länderpolitik (TKG-Novelle und Vorbereitung des IT-Gipfels). Hier gab es insbesondere Informations- und auch Diskussionsbedarf zu den Arbeitsgruppen des nationalen IT-Gipfels, der jedes Jahr unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin ausgerichtet und dessen AG 2 (Digitale Infrastrukturen) vom Verband mit geleitet wird. Ebenfalls nicht fehlen durften die neuesten Informationen aus Brüssel. Hier ging es um die anhängigen Konsultationen der Kommission sowie die Digitale Agenda, die die Weichen der Telekommunikationsindustrie für die kommenden Jahre stellen soll.

Nach der Begrüßung durch VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner und der Einführung in die Kernthemen des Tages durch Professor Dr. Norbert Nolte, Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer, sprach sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in seinem Vortrag für die Einführung des „Quick Freeze“ -Verfahrens als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland aus. Dieses Verfahren habe sich in den USA bereits seit Jahren bewährt. Die Unternehmen müssten dann nicht mehr verdachtsunabhängig sämtliche Daten speichern, sondern im Verdachtsfalle benennen die Behörden die zu sammelnden Daten. Das Unternehmen speichert diese dann zunächst und die Behörden müssen sich in einem zweiten Schritt innerhalb einer bestimmten Frist um eine richterliche Anordnung bemühen. Legen sie diese nicht rechtzeitig vor, müssen die Daten wieder gelöscht werden. Weiter forderte Schaar eine Generalüberholung des deutschen Datenschutzrechts. Diese sei seit langem überfällig. Das Internet sollte seiner Ansicht nach nicht nur als Bedrohung für den Datenschutz gesehen werden, sondern man müsse vielmehr auch die Möglichkeiten nutzen, in dem man beispielsweise statt des bisherigen Auskunftsrechts ein Einsichtsrecht im Internet für Betroffene installiere. Das BfDI hat eine Pressemitteilung zur Keynote von Peter Schaar beim VATM unter dem Titel „Quick Freeze statt Vorratsdatenspeicherung“ veröffentlicht.

Im Anschluss an Schaars Vortrag gaben Philipp Becker und Dr. Timo Grau, Rechtsanwälte bei Freshfields Bruckhaus Deringer, einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Arbeitnehmer-Datenschutz. Insbesondere das Thema Internetrecherche bei der Einstellung von Mitarbeiten sowie der Umgang mit dienstlichen Mails standen dabei im Fokus. Nach der Mittagspause konnte Joachim Schneidmadl, United Internet Media AG, in seinem Vortrag „Direktmarketing und Targeting - schöne neue Werbewelt" den Teilnehmern näherbringen, wie diese in der heutigen Welt der „Werbeüberflutung“ ihre Kunden dennoch gezielt erreichen können. „Auskunfteien und Scoring – was geht noch?" –  unter diesem Titel stellte dann Dr. Wulf Kamlah, Chefsyndicus der Schufa, die Neuerungen und Möglichkeiten im Auskunfteibereich nach der Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) 2009 vor.
 
Einen forschen Ritt durch den TK-Datenschutz aus Sicht der Verbraucher absolvierte Falk Lüke vom Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv). Danach stellte Dominic Stockem, Datenschutzbeauftragter bei Microsoft, die Umsetzung des Datenschutzes in der Praxis des Unternehmens vor. Zum Abschluss des Symposiums bot Dr. Rainer Liedtke, E-Plus Gruppe, einen Überblick über die nach dem neuen §42a BDSG den Unternehmen auferlegten Informationspflichten bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten.
 
Die  Präsentationen der Referenten:

Arbeitnehmer-Datenschutz - Wo stehen wir?
Philipp Becker, Köln
Dr. Timon Grau, Köln

Auskunfteien und Scoring – was geht noch?
Dr. Wulf Kamlah
Chefsyndikus
SCHUFA Holding AG

Informationspflichten Datenschutzvorfall – was tun?
Dr. Rainer Liedtke

Datenschutz aus Verbrauchersicht
Falk Lüke

Schöne neue Werbewelt – Direktmarketing & Targeting
Joachim Schneidmadl, Leiter Mediamanagement
United Internet Media AG

Datenschutz in der Praxis
Dominik Stockem
Datenschutzbeauftragter
Microsoft Deutschland GmbH

Nach der Begrüßung durch VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner und der Einführung in die Kernthemen des Tages durch Professor Dr. Norbert Nolte, Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer, sprach sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in seinem Vortrag für die Einführung des „Quick Freeze“ -Verfahrens als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland aus. Dieses Verfahren habe sich in den USA bereits seit Jahren bewährt. Die Unternehmen müssten dann nicht mehr verdachtsunabhängig sämtliche Daten speichern, sondern im Verdachtsfalle benennen die Behörden die zu sammelnden Daten. Das Unternehmen speichert diese dann zunächst und die Behörden müssen sich in einem zweiten Schritt innerhalb einer bestimmten Frist um eine richterliche Anordnung bemühen. Legen sie diese nicht rechtzeitig vor, müssen die Daten wieder gelöscht werden. Weiter forderte Schaar eine Generalüberholung des deutschen Datenschutzrechts. Diese sei seit langem überfällig. Das Internet sollte seiner Ansicht nach nicht nur als Bedrohung für den Datenschutz gesehen werden, sondern man müsse vielmehr auch die Möglichkeiten nutzen, in dem man beispielsweise statt des bisherigen Auskunftsrechts ein Einsichtsrecht im Internet für Betroffene installiere. Das BfDI hat eine Pressemitteilung zur Keynote von Peter Schaar beim VATM unter dem Titel „Quick Freeze statt Vorratsdatenspeicherung“ veröffentlicht.

Im Anschluss an Schaars Vortrag gaben Philipp Becker und Dr. Timo Grau, Rechtsanwälte bei Freshfields Bruckhaus Deringer, einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Arbeitnehmer-Datenschutz. Insbesondere das Thema Internetrecherche bei der Einstellung von Mitarbeiten sowie der Umgang mit dienstlichen Mails standen dabei im Fokus. Nach der Mittagspause konnte Joachim Schneidmadl, United Internet Media AG, in seinem Vortrag „Direktmarketing und Targeting - schöne neue Werbewelt" den Teilnehmern näherbringen, wie diese in der heutigen Welt der „Werbeüberflutung“ ihre Kunden dennoch gezielt erreichen können. „Auskunfteien und Scoring – was geht noch?" –  unter diesem Titel stellte dann Dr. Wulf Kamlah, Chefsyndicus der Schufa, die Neuerungen und Möglichkeiten im Auskunfteibereich nach der Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) 2009 vor.
 
Einen forschen Ritt durch den TK-Datenschutz aus Sicht der Verbraucher absolvierte Falk Lüke vom Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv). Danach stellte Dominic Stockem, Datenschutzbeauftragter bei Microsoft, die Umsetzung des Datenschutzes in der Praxis des Unternehmens vor. Zum Abschluss des Symposiums bot Dr. Rainer Liedtke, E-Plus Gruppe, einen Überblick über die nach dem neuen §42a BDSG den Unternehmen auferlegten Informationspflichten bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten.
 
Die Präsentationen der Referenten stehen in Kürze im geschlossenen Bereich der VATM-Homepage für die Mitglieder zur Verfügung.

Zu Beginn des Workshops gab Mirko Hüller, verantwortlich für den Vertrieb bei Berthold Sichert, einen Überblick über Technik sowie verschiedenen Varianten bei Schaltverteilern und Multifunktionsgehäusen. Günther Blatzheim, CEO von bn:t blatzheim, sorgte mit seinem ausführlichem Praxisbericht für einen profunden Einblick in die bestehenden Tücken bei der Beantragung dieser neuen Zugangsvariante. Gerade auch Nicht-Mitgliedsunternehmen des VATM, die den Breitbandausbau in noch unversorgten Regionen vorantreiben, ermöglichte dieses Präsenztreffen die Artikulierung ihrer Position, so dass über die Bündelung von Interessen für alle Marktteilnehmer Investitions- und Planungssicherheitsicherheit beim elementaren Zugang zum Schaltverteiler erzielt werden kann. Bei einem kleinen Imbiss fanden die Teilnehmer abschließend Gelegenheit zum fachlichen und persönlichen Austausch.

Der „TeleTreff beim Tucher“ ist eine im politischen Umfeld bekannte und gern besuchte Veranstaltungsreihe, die im Jahr 2001 verbandsunabhängig von den damaligen VATM-Mitgliedsunternehmen Arcor, AOL und debitel ins Leben gerufen worden war. Seitdem werden ausgewählte Gäste aus Politik und Wirtschaft vier bis sechs Mal im Jahr im Anschluss an die Sitzung des Wirtschaftsausschuss zu einem kurzen Vortrag und anschließender Diskussion zu einem bestimmten telekommunikationspolitischen Thema eingeladen. Diese Veranstaltungsreihe wird nun vom VATM fortgeführt.

Die Unternehmen stimmten bei der Wahl von zwei neuen Präsidiumsmitgliedern für EWE TEL-Chef Hans-Joachim Iken und Dr. Andreas Albath, Vorstandsvorsitzender der telegate AG (weitere Informationen zu den neuen Präsidiumsmitgliedern finden Sie hier). Iken und Albath folgen im VATM-Präsidium auf Joachim Piroth (ehemals CFO der BT Germany GmbH & Co. oHG) und Renatus Zilles (ehemals Vorsitzender der Geschäftsführung der NEXT ID GmbH).
Als Ersatzmitglieder votierten die VATM-Mitgliedsunternehmen für Alain D. Bandle, CEO der Versatel AG,  Dr. Christian Kühl, Sprecher der Geschäftsleitung der dtms GmbH, sowie Peter Zils, Vorstandsvorsitzender der ecotel communication ag.
„Damit zeigt sich auch in der Besetzung unseres Präsidiums erneut die Vielfalt unseres Verbandes und dass wir die gesamte Bandbreite des TK-Marktes und seiner Geschäftsmodelle vertreten. Wir freuen uns, dass die EWE TEL GmbH als erfolgreicher Regio-Carrier wieder vertreten ist und wir mit der telegate AG einen der führenden Anbieter von Auskunftsdiensten für unser Präsidium gewinnen konnten“, so Eickers.
Einen sehr informativen und unterhaltsamen Auftakt erlebten die Mitglieder mit dem Vortrag „Nachhaltige Wettbewerbspositionen in bestreitbaren Märkten – können IT- und Telekommunikationssektor voneinander lernen?“ von Professor Dr. Dr. h. c. Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle.

Später begrüßte Gerd Eickers im Namen des Verbandes 14 neue Mitgliedsunternehmen. „Damit haben wir jetzt bei der Mitgliederanzahl die 100er-Schwelle überschritten“, verkündete der VATM-Präsident. Im vergangenen halben Jahr sind dem Verband beigetreten: bn:t Blatzheim Networks Telecom GmbH, NS:Net Internet Service GmbH, Eutelsat S.A., mvox AG, Alexander Unternehmensberatung GmbH, Berthold Sichert GmbH, Celerant Consulting GmbH,  DB Kommunikationstechnik GmbH, Diamond GmbH, ECT Vertriebs- und Servicegesellschaft mbH, ICA-Media GmbH & Co. KG, Pan Dacom Direkt GmbH, TNO Information and Communication Technology und Xantaro Deutschland GmbH.

Im Anschluss berichteten die Präsidiumsmitglieder über die aktuelle Lage bei ihren Schwerpunktthemen. Gerd Eickers (QSC AG) gab einen Überblick zum Diskussionsstand beim VATM-Marktmodell Open Access, Harald Stöber (Vodafone D2 GmbH) zum Bereich Netzneutralität und Zugangsfragen. Johannes Pruchnow (Telefónica Deutschland GmbH) blickte auf die anstehenden Entscheidungen zu den Mobilfunkterminierungsentgelten und zu den TAL-Einmalentgelten. Robert Hoffmann (1&1 Internet AG) informierte die Mitglieder über den Stand der Qualitätsinitiative und damit die Problematik bei der TAL-Umschaltung und die Probleme mit der WITA-Schnittstelle.

Die Situation bei der Thematik kostenpflichtiger Warteschleifen und 118er-Rufnummerngasse stellte Dr. Andreas Albath (telegate AG)  dar. Er ging zudem auf die WIK-Studie „Gesamtwirtschaftliche Aspekte von Auskunfts- und Mehrwertdiensten in Deutschland“ im Auftrag des VATM ein. Die aktuellen Herausforderungen im B2B-Geschäft erläuterte Dr. Jürgen Hernichel (Colt Technology Services GmbH). Peter Zils (ecotel communication ag) referierte über Wettbewerbsbehinderungsstrategien der DTAG und Bündelprodukte im Festnetz-Bereich. Die Präsentationen von Vlasios Choulidis (Drillisch AG)  zu aktuellen Themen aus Sicht der Mobilfunk-Service-Provider und Nicolas Biagosch (E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG) über die europäische und nationale Frequenzpolitik, das Frequenzversteigerungsverfahren und die Digitale Dividende werden den Mitgliedern nachgereicht.

Es folgten unter anderem ein kurzer Überblick über die Verbandsaktivitäten in Berlin und Brüssel von Solveig Orlowski, Leiterin des Hauptstadt-Büros, und Michael Hattermann, Leiter des Brüsseler VATM-Büros, sowie der Bericht von VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

VATM-Mitgliedern steht das Protokoll der Versammlung in Kürze im geschlossenen Bereich der Homepage zur Verfügung.

Marcus Pöllen und Thorsten Funke, beide von PricewaterhouseCoopers, eröffneten die Sitzung mit einem Vortrag über das Thema „Bilanzmodernisierungsgesetz und latente Steuern“.

Schwerpunkte der Sitzung lagen in den Bereichen Gewerbesteuer mit den aktuellen Themen „§ 8 Nr. 1 GewStG“ und „Gewerbesteuer – Besonderer Zerlegungsmaßstab nach § 33 GewStG/Urteil des FG Köln vom 27.11.2006“. Themen, die gerade in der Telekommunikationsbrache von besonderem Interesse sind.

Die Teilnehmer des AK Steuern diskutierten und erörterten ausführlich unter anderem die Themen „Umsatzsteuerliche Organschaften – Organisatorische Eingliederung“ sowie die „Änderungen des § 12 UStG im Hinblick auf die Übernachtungskosten“. Besprochen wurde der in den Arbeitskreis eingeführte Entwurf der Umsatzsteuerrichtlinien 2011.

Auch bei den Themen „Rechnungen der DTAG; Einführung von ELFE und Abschaffung der Sammelrechnungen/§ 14 Abs. 3 Nr. 2 UStG“ und „Änderung der Anwendungsvorschriften des § 4h EStG i.V.m. § 52 EStG (Zinsschranke)“ sowie „Ertragssteuerliche Behandlung hinsichtlich der Rückstellung für den Rückbau von Kollokationsräumen“ konnten die Teilnehmer von dem offenen Erfahrungsaustausch profitieren.

Hinsichtlich des TK-Themas „Umsatzsteuerliche Beurteilung von Fördermitteln für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur  - echte oder unechte Zuschüsse“ konnte aufgrund von Schreiben der Finanzministerien Hessen und Niedersachsen, die bei einigen Unternehmen bereits vorliegen, Klarheit geschaffen werden.

Als zweiter Referent berichtete Wolfgang Reichl von der SBR Juconomy Consulting AG über „Supportsysteme als erfolgskritischen Bereich eines TK Unternehmens". Im Mittelpunkt stand dabei ein Überblick über die verschiedenen Gremien, die sich mit den allgemein von der Industrie anerkannten Rahmenwerken beschäftigen.

Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM, berichtete im Anschluss über den aktuellen Stand der Open-Access-Diskussion. Der nationale IT-Gipfel habe dazu einen Schwerpunkt gesetzt und der VATM sei mit seinem Modellansatz, der mit den Mitgliedsunternehmen abgestimmt ist,  vergleichsweise weit vorangeschritten. Dabei seien jedoch auch Fragen der technischen Realisierbarkeit von besonderer Relevanz, so dass dem neu eingerichteten Arbeitskreis eine besondere Bedeutung zukomme. Es gelte nun, in den nächsten Wochen und insbesondere bis zum Abschluss des IT-Gipfel Prozesses am Ende des Jahres valide Lösungen zu erarbeiten. Von besonderer Wichtigkeit sei dabei die Frage nach einheitlichen und praktikablen Schnittstellen bei der Zusammenschaltung der neuen Glasfasernetze.

Der Arbeitskreis Technik wird alle drei Monate tagen und die wichtigsten Fragestellungen in Workshops lösen.