Der VATM informiert
Topthemen der TK-Branche: Von
europäischen Gigabitzielen über nationale Digitalstrategie bis zur Bundestagswahl

Sehr geehrte Damen und Herren,

Weihnachten steht vor der Tür und damit ein paar besinnliche Tage mit Zeit für Familie und Freunde sowie etwas Abstand zum Tagesgeschäft. Und Weihnachten ist die Zeit der Wünsche! Nicht nur für unsere Branche, sondern vor allem für unsere Wirtschaft würde ich mir wünschen, dass die Politik mit der Bereitschaft in das neue Jahr startet, den Glasfaserausbau auf einen klaren Kurs zu bringen. Die wichtigen Industrieländer um uns herum haben das längst erreicht. Die aktuellen Zielvorgaben aus Brüssel bis 2025 tragen die Handschrift von Spanien, Frankreich und Portugal. Schlimm daran ist, dass deren Lösungen für Deutschland wenig taugen, ja sogar in vielen Fällen investitionshemmend wirken können. Trotz der guten Ansätze aus den federführenden Ministerien ist es bislang nicht gelungen, daraus eine verbindliche Aussage der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie zu machen, die Planungssicherheit schafft.

Zugegeben, die regional unterschiedlichen Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten machen die Aufgabe, konkret Investitionen in den Ausbau von Gigabitnetzen anzureizen, komplex. Erst recht gilt das, wenn man Lösungen für ganz Europa sucht. Aber wenigstens das Ziel sollte klar sein, ebenso die zeitliche Perspektive 2025 und Lösungsansätze, die der deutschen Wirtschaft die Qualität ihrer Kommunikationsnetze bringt, die sie bis dahin brauchen wird. Wir müssen jetzt klug so steuern, dass sowohl das 50 Mbit/s-Ziel 2018 als auch die für Deutschland essentiellen Zukunftsziele erreicht werden.

Die Kompromissformulierung der Netzallianz, dass jedem Bürger und jedem Unternehmen 2025 die ihren Bedürfnissen entsprechenden Gigabit-Infrastrukturen zur Verfügung stehen, ist nicht falsch. Aber Brüssel fragt zu Recht, wie dies genau in Deutschland funktionieren soll. Auf der anderen Seite muss sich Brüssel fragen lassen, ob das vorgeschlagene europäische Ausbauziel mit gerademal 100 Mbit/s in zehn Jahren auch nur annähernd die Anforderungen des deutschen Mittelstandes auf dem Land erfüllt.

Nutzen wir die Zeit zum Jahreswechsel, um Kraft zu tanken. Deutschland muss zu Beginn des neuen Jahres – und unter allen Umständen noch vor der Bundestagswahl – Klarheit schaffen. In dieser für die Digitalisierung unseres Landes zentralen Frage müssen wir in Europa wieder an Einfluss gewinnen. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass Kupferanschlüsse zu Glasfaseranschlüssen gerechnet werden. Wir müssen echte Glasfaseranschlüsse zählen statt im Boden verlegte Glasfaserkilometer. Auch wenn dies weh tut, weil wir bei dieser Zukunftstechnologie nur den vorletzten Platz in Europa belegen. Der internationale Wettbewerb um den besten Wirtschaftsstandort und die zukunftssichersten Arbeitsplätze wird digital entschieden. Die Gretchenfrage heißt: Glasfaseranschluss – ja oder nein?

90 Prozent aller in Deutschland genutzten Glasfaseranschlüsse werden von den Wettbewerbern zur Verfügung gestellt. Dieser Druck durch die Wettbewerber wird auch die Telekom vorantreiben, sich schneller als geplant von ihrem alten Kupfernetz zu verabschieden. Wer diesen Wettbewerb fördert, der sichert den Weg Deutschlands in die Gigabit-Gesellschaft und Arbeitsplätze hierzulande. Wer aber Regulierung lockert, erreicht genau das Gegenteil. Wer in zehn Jahren über das richtige Netz verfügen will, muss die richtigen Entscheidungen jetzt treffen – nicht erst nach der Wahl Ende 2017 oder gar Anfang 2018.

Lassen Sie uns – das wünsche ich mir – die guten vorhandenen Ansätze bündeln, damit wir nächstes Jahr nicht mit vielen Stimmen in den Wahlkampf ziehen, sondern mit einer starken Stimme unseren deutschen Wirtschaftsstandort und die Zukunft der Menschen in diesem Land sichern.

Ihr

Martin Witt
Präsident des VATM e. V.


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Ausgabe 2-2016
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