15.09.2015

Staatssekretär Machnig
auf VATM-Sommerfest:
„Wir brauchen Gigabit-Netze spätestens in zehn Jahren“

Nach der sehr erfolgreichen Premiere des Symposiums Breitbandpolitik der fünf Verbände ANGA, BREKO, BUGLAS, FTTH Council Europe und VATM am Nachmittag des 9. September 2015 traf sich die Branche anschließend beim VATM-Sommerfest. Mit weitem Blick über Berlin von der Dachterrasse des Clubs „40seconds“ diskutierten die rund 280 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Medien unter anderem über die brandaktuelle Gigabit-Initiative der Verbände. Aber nicht nur die Event Location, sondern auch die erstmalige Kooperation des VATM mit dem FTTH Council Europe stand für die Weitsicht, die für eine langfristig angelegte Breitbandpolitik gebraucht wird.

Die Keynote des Abends hielt Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Auch Machnig unterstrich in seiner Rede ganz klar: „Für das rasante Datenwachstum und die Digitalisierung der Wirtschaft brauchen wir spätestens in zehn Jahren Gigabit-Netze. Der erforderliche Glasfaserausbau kann als Chance zu einer technologischen Modernisierung auch in der Fläche genutzt werden.“

Die Digitalisierung sei eines der Topthemen der deutschen Wirtschaft. Es gehe hier auch um die Frage der Wettbewerbsfähigkeit. Digitalisierung biete viele Chancen, aber auch Herausforderungen. Bei rund 70 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen sei sie als Topthema noch gar nicht angekommen, warnte Machnig. Dies müsse geändert werden. So habe das BMWi zum Beispiel die Strategie „Intelligente Vernetzung“ vorgelegt. Zudem müssten in diesem Zusammenhang für eine Vielzahl von Fragen europäische Lösungen gefunden werden – etwa beim Datenschutz, Infrastrukturausbau, Netzneutralität.

Mit Blick auf Deutschland meinte Staatssekretär Machnig: Das bisherige Ausbauziel von 50 Mbit/s in 2018 könne bestenfalls ein Zwischenschritt sein. „Wir müssen einiges tun, um dieses Ziel zu erreichen.“ So stünden jetzt 2,7 Milliarden Euro Fördermittel von Bund und Ländern zur Verfügung. „Wir müssen jetzt investieren.“ Dazu würden unterschiedliche technologische Antworten benötigt. „Wir brauchen Glasfaser, aber auch Brückentechnologien wie Vectoring, damit es eine flächendeckende Versorgung in den nächsten Jahren geben kann. Es ist die Anstrengung aller erforderlich. Ein investitionsfreundliches Umfeld und die Sicherung des Wettbewerbs sind unverzichtbar.“

Zum Verfahren bei der unabhängigen Bundesnetzagentur zum Vectoring-Antrag der Telekom für den HVt-Nahbereich wollte der Staatssekretär nichts sagen, nur: „Ich bin ganz sicher, dass wir am Ende des Tages eine innovations-, investitions- und wettbewerbsfreundliche Regelung bekommen werden.“

VATM-Präsident Martin Witt appellierte in seiner Begrüßungsansprache für eine nachhaltige und zukunftsfähige Highspeed-Strategie. Derzeit reiche der Breitband-Horizont in Deutschland nur bis 2018. Das sei bei den heute schon klar absehbaren deutlich höheren Anforderungen nicht mehr ausreichend. Für nachhaltige Investitionen müsse man sich fragen, wo Deutschland 2030 stehen solle. Ein neuer politischer Rahmen müsse die Gigabit-Gesellschaft als klares Ziel vor Augen haben.

Der von der Telekom angestrebte Exklusiv-Ausbauvertrag bei Vectoring für den HVt-Nahbereich sei keinesfalls zu akzeptieren und füge dem Land sogar politischen Schaden zu. In regulatorischer Hinsicht stehe Deutschland wie selten an einem Scheidepunkt in der Geschichte der Telekommunikation. Der VATM vertraue hierbei auf die Bundesnetzagentur, ihre Unabhängigkeit und das dort angesiedelte fachliche Know-How.

Gerade daher dürfe es auf gar keinen Fall dazu kommen, dass Breitbandinvestitionszusagen des regulierten Unternehmens Deutsche Telekom in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Bundesnetzagentur ausgehandelt werden. Dies gefährde in noch nie da gewesener Weise die Rolle der Bundesnetzagentur als unabhängiger Schiedsrichter.

Prof. Hartwig Tauber, Generaldirektor des international agierenden FTTH Council Europe, machte als Kooperationspartner des VATM beim Sommerfest den Teilnehmern Hoffnung auf mehr Glasfaser in Deutschland. Er wünsche sich Deutschland als eines der führenden Glasfaserländer in Europa und unterstrich daher die Notwendigkeit eines Perspektivenwechsels weit über 2018 hinaus.

Der Branchen-Treffpunkt des VATM in Berlin fand mit freundlicher Unterstützung von United Internet, Huawei, One Smart Star und DNS:NET statt.

(Bild: Frank Ossenbrink)