19.07.2013

Hilfestellung bei der Mitnutzung der Bahninfrastruktur

Immer wieder ist beim Breitbandbandausbau in Deutschland die Mitnutzung von anderen Infrastrukturen ein wichtiges Thema. Welche Möglichkeiten und Rechte hat ein TK-Unternehmen etwa bei der Querung von Infrastruktur der Deutschen Bahn?  Der VATM stellt ein Eckpunktepapier zu möglichen Ansprüchen von TK-Unternehmen gegen Eisenbahnunternehmen auf Mitbenutzung der Eisenbahninfrastruktur bzw. auf wegerechtliche Duldung der Querung ihrer Grundstücke und Schienen vor. Die Autoren Michaela von Voss und Dr. Jens Neitzel, beide CMS Hasche Sigle, haben dieses in Abstimmung mit dem VATM erarbeitet.

Zunächst gibt das Eckpunktepapier eine Übersicht über die Problematik sowie die denkbaren Fälle auf. Im Anschluss wird ein kursorischer Überblick über die Anspruchsvoraussetzungen und Rechtswege gegeben. Das Papier soll den Unternehmen eine Hilfe bei der Durchsetzung ihrer Interessen und Ansprüche gegen Eisenbahnunternehmen an die Hand geben.

Der VATM ist seit einigen Monaten sehr aktiv bei diesem Thema. Eine AG kommentiert derzeit sehr aufwändig und detailliert die von der Bahn vorgelegten Fernmeldekreuzungsrichtlinien. Die Deutsche Telekom hatte diese bereits bis auf die Haftungsklausel für ausverhandelt erklärt. Dem konnten sich die Mitglieder des VATM nicht anschließen. Vielmehr sind große Teile nach Ansicht des Verbandes unvollständig oder unklar. Die internen Abstimmungen stehen kurz vor Abschluss. Anschließend wird ein weiterer Termin mit der Deutschen Bahn und der Telekom stattfinden.
 
In der Vergangenheit ist es vorgekommen, dass den Unternehmen völlig unterschiedliche und preislich stark differierende Angebote seitens der Bahnunternehmen vorgelegt wurden. Das gemeinsame, durch den VATM gebündelte Vorgehen wird dies künftig verhindern und die Verhandlungen wesentlich erleichtern.

Der VATM bereitet zudem derzeit einen Workshop zum Thema Wegerechte/Bahntrassenquerung vor. Er wird nach den Sommerferien in Köln stattfinden.

Hier
steht Ihnen das Eckpunktepapier zur Verfügung